Hinweise zur Rechtssicherheit von Prozessen

Der Arbeitsauftrag der „Expertengruppe Prozessmanagement“ hatte die Formulierung von Hinweisen für die Herstellung einer verlässlichen Rechtssicherheit der Prozessbeschreibungen an den Schulen zum Inhalt. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der Begriff der Rechtssicherheit im Kontext zum schulischen Prozessmanagement synonym für den Zustand der Rechtsklarheit verwendet wird, ist hier der widerspruchsfreie, deutliche sowie verständliche und alle relevanten Rechtsvorschriften (z. B. Schulgesetz, Erlasse, Verordnungen, Rahmenlehrpläne) berücksichtigende Regelungsgehalt der Prozessbeschreibungen gemeint. Um die selbstverständliche Einhaltung der so verstandenen Rechtssicherheit zu gewährleisten wird empfohlen, die „Checkliste zur Erhöhung der Rechtssicherheit von schulischen Prozessen“ zu beachten.

Wichtiger Hinweis: Seitens des Kultusministeriums wird nicht beabsichtigt, verbindliche Vorgaben zum schulischen Prozessmanagement oder gar verbindlich festgelegte Abläufe schulinterner Prozesse zu fixieren. Allerdings muss jederzeit sichergestellt sein, dass auch die schulischen Prozesse nicht gegen geltendes Recht verstoßen! Die Verantwortung dafür übernimmt - wie bisher auch - die Schule.

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